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Eine Enquete-Kommission, soll laut Koalitionsvertrag ein Förderprogramm und neue Ideen für strukturschwache Gebiete entwickeln.
"Das regionale Arm-Reich-Gefälle gefährdet den sozialen Frieden und die Demokratie", sagte Lilie am Montag in Syke bei Bremen und ergänzte: "Während in Städten wie Düsseldorf mit einer florierenden Wirtschaft viele Angebote für die Bürger umsonst und draußen sind, können die ärmsten Kommunen nur wenige Kilometer weiter nur noch ihre Pflichtaufgaben erfüllen."
Die Enquete-Kommission, die laut Koalitionsvertrag ein Förderprogramm und neue Ideen für strukturschwache Gebiete entwickeln soll, müsse jetzt endlich ihre Arbeit aufnehmen, betonte der Präsident am Rande einer Podiumsdiskussion. "Alle Augen sind auf den Innenminister gerichtet." Lilie debattierte im Rahmen der bundesweiten Diakonie-Kampagne "unerhört" mit Vertretern aus Politik und Kirche unter dem Titel "Stadt - Land - Schluss?" über die Situation im ländlichen Raum.
Die Kampagne, die noch bis 2020 läuft, soll den Angaben zufolge diejenigen Menschen zu Wort kommen lassen, die häufig ungehört bleiben. Dazu zählten etwa Flüchtlinge, Obdachlose und Hartz-IV-Empfänger. Die Diakonischen Werke machen bundesweit in Diskussionsforen auf sozialpolitische Brennpunkt-Themen aufmerksam.
