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Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Berlin.
"Ich kann nicht erkennen, dass es in Afghanistan sichere Zonen gibt, in die man abschieben könnte", sagte der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) der "Rheinischen Post" in Düsseldorf (Freitag/online). Dieses Vorgehen halte er für problematisch.
"Das Asylrecht sieht auch nicht vor, dass man ein Land in sichere und nicht sichere Zonen aufteilt", betonte der leitende Theologe der bremischen Kirche. Die innen- und europapolitische Situation erzeuge aber enormen Druck, Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückzuschicken: "Das sieht man an der Verschärfung des Asylrechts."
Die Bundesregierung hält einige Regionen in Afghanistan für sicher genug, um abgelehnte Asylbewerber dorthin abzuschieben. In der Nacht zum 15. Dezember waren 34 Afghanen von Frankfurt am Main aus nach Kabul geflogen worden.
Mit Blick auf den Bürgerkrieg in Syrien wandte sich Brahms gegen ein militärisches Eingreifen der internationalen Gemeinschaft. Er finde es zwar furchtbar, dass in dem Land verschiedene Kräfte mit Gewalt und Menschenverachtung ihre politischen Interessen durchsetzten und dem nichts entgegengesetzt werde, sagte der evangelische Theologe. Es gebe aber keine militärische Lösung: "Ein Eingreifen würde die Situation eskalieren lassen und die Bevölkerung noch mehr in Gefahr bringen, statt sie zu schützen."
Zwar seien mehrere diplomatische Initiativen gescheitert, räumte der Friedensbeauftragte ein. Zu immer neuen Versuchen der Diplomatie gebe es gleichwohl keine Alternative. So müssten die Genfer Gespräche über eine Lösung für Syrien wieder aufgenommen werden, fordert Brahms. Die internationale Gemeinschaft habe eine Verantwortung gegenüber den Menschen. Dazu gehöre auch eine stärkere Unterstützung der Zivilgesellschaft. "Wir sollten jetzt schon daran denken, wie die Gesellschaft nach dem Krieg wieder aufgebaut werden kann", sagte der Friedensbeauftragte.
